SchmidtSchool, Olewischtwiet 34a, 22177 Hamburg, (im Folgenden: „SchmidtSchool“) bietet Nachhilfeunterrichte in der Form des Direktunterrichtes für Schüler, Studenten, Erwachsene und alle, die Lust am Lernen haben (im Folgenden: „Kunde“), an. Die unten ausgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) können in dem Räumen von SchmidtSchool in Hamburg angesehen werden und sind außerdem auf der Homepage von SchmidtSchool http://schmidtschool.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen abrufbar.
I. Geltungsbereich und Vertragsschluss
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nachhilfeunterrichte zwischen SchmidtSchool und dem Kunden unabhängig von der Art des Vertragsschlusses sowie von dem Umfang der vereinbarten und zu erbringenden Leistungen.
2. Vertragsschluss
Der Kunde kann den gewünschten Unterricht auf der Internetseite von SchmidtSchool www.schmidtschool.de, telefonisch oder persönlich bestellen. Der Vertrag kommt erst mit der Vertragsbestätigung durch SchmidtSchool in schriftlicher oder elektronischer Form zustande, frühestens jedoch mit dem Erhalt dieser AGB durch den Kunden.
Der Vertrag kann nur von volljährigen und voll geschäftsfähigen Personen geschlossen werden. Für minderjährige Schüler schließen ihre Eltern den Vertrag ab.
II. Leistungen
1. Leistungen von SchmidtSchool
Bei SchmidtSchool können Kunden folgende Unterrichtsarten auswählen:
- Einzelunterricht
- Gruppenunterricht
- Online-Unterricht
- Hausaufgabenhilfe
- Klausurvorbereitung
- Crash-Kurse
- Wochenendkurse
- Beratung und Coaching
Die Einzelheiten zu den jeweiligen Unterrichtsarten sowie deren Preise sind der Internetseite von SchmidtSchool www.schmidtschool.de zu entnehmen.
Der Unterrichtsort und –zeit werden individuell zwischen dem eingesetzten Nachhilfelehrer und dem Kunden vereinbart. Die Mindestdauer eines Unterrichtes beträgt 45 Minuten. Für die Schüler ab der neunten Klasse wird die Mindestdauer eines Unterrichts von 90 Minuten empfohlen. Die Mindestanzahl von Unterrichtsstunden wird nicht festgesetzt und richtet sich nach den individuellen Bedürfnissen der Schüler.
Den Inhalt des Unterrichts legt der Nachhilfelehrer nach der Besprechung mit dem Nachhilfesuchenden bzw. seinen Eltern fest. Er berücksichtigt dabei die individuellen Bedürfnisse des Schüler sowie evtl. seine bisherigen schulische Leistungen.
2. Leistungen des Kunden
Der Kunde hat die genommenen Unterrichtsstunden am Ende des jeweiligen Monats per Überweisung oder PayPal zu bezahlen. Der volle Betrag muss spätestens am dritten Werktag des Folgemonats auf das Konto von SchmidtSchool eingegangen sein. Danach befindet sich der Kunde im Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Der Kunde ist zu Teilzahlungen nicht berechtigt, es sei denn etwas anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Für eine Mahnung berechnet SchmidtSchool eine Verwaltungsgebühr i.H.v € 3,95.
Die eingesetzten Nachhilfelehrer sind nicht berechtigt, die Zahlungen der Kunden entgegenzunehmen. Solche Zahlungen stellen keine Erfüllung dar.
Nach jeder Unterrichtsstunde lässt der eingesetzte Nachhilfelehrer einen Unterrichtsnachweis entweder durch den Kunden oder den Schüler zu unterzeichnen.
III. Haftungsausschluss
Die Haftung von SchmidtSchool gegenüber dem Kunden ist unabhängig von dem Schadensgrund ausgeschlossen. Der oben genannte Haftungsausschluss gilt nicht:
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch SchmidtSchool oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des von SchmidtSchool beruhen;
- für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch SchmidtSchool oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SchmidtSchool beruhen.
IV. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbegrenzte Zeit geschlossen und kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich, per Telefax oder per E-Mail erfolgen. Gegenüber SchmidtSchool ist die Kündigung per E-Mail an mail@schmidtschool.de bzw. SchmidtSchool, Olewischtwiet 34a, 22177 Hamburg zu richten.
Mit der Kündigung wird die Bezahlung der bis dahin genommenen und noch nicht bezahlten Unterrichtsstunden fällig. SchmidtSchool berücksichtigt bei der Ausübung seines Kündigungsrechts die dringenden Belange des Kunden bzw. des Schüler.
Die gesetzlichen Kündigungsrechte aus einem wichtigen Grund bleiben für beide Seiten unberührt.
Die vereinbarten und von SchmidtSchool bereits bestätigten Unterrichtstermine dürfen nur in dringenden Fällen (z.B. wegen einer Erkrankung) storniert werden. In solchen Fällen hat der Kunde SchmidtSchhool spätestens 12 Stunden vor dem geplanten Unterrichtstermin von dem Stornierungsgrund zu benachrichtigen. Alternativ kann ein Unterrichtstermin mindestens 48 Stunden vor geplantem Beginn ohne Angabe von Gründen storniert werden. Unterlässt er dies schuldhaft, ist er zu dem Ersatz des entstandenen Schadens (hierunter fällt insb. auch der entgangener Gewinn wegen des ausgefallenen Unterrichts) verpflichtet.
Bei einem Vertragsschluss über Internet oder Telefon (Fernabsatzvertrag i.S.v. § 312 d BGB) steht einem Kunde, der Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, innerhalb von 14 Tagen das Widerrufsrecht zu, vgl. hierzu Punkt IV unten.
IV. Widerrufsrecht des Kunden bei einem Fernabsatzvertrag
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie als Kunde können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: mail@schmidtschool.de bzw. SchmidtSchool, Olewischtwiet 34a, 22177 Hamburg zu richten.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
VI. Datenschutz
Die für die Vertragsabwicklung und Unterrichtsdurchführung erforderlichen personenbezogenen Daten von Kunden und/oder Nachhilfesuchenden werden von SchmidtSchool vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn es liegt eine ausdrückliche Zustimmung des Kunden und/oder Nachhilfesuchenden vor oder SchmidtSchool hierfür gesetzlich verpflichtet ist. Die Daten des Kunden und/oder Nachhilfesuchenden (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail) werden dem eingesetzten Nachhilfelehrer mitgeteilt, soweit dies für die Durchführung des Unterrichtes erforderlich ist.
VII. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, und die dem Verbraucherschutz dienen, eingeschränkt werden.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sollen aus Gründen der Beweisbarkeit schriftlich geschlossen werden, mündlich getroffenen Vereinbarungen sind aber auch ohne Einhaltung der Schriftform gültig.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Vereinbarung hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages zur Folge.
Hamburg, 24. Januar 2014